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Abmahnungen

Das Mittel der Wahl?

Wir helfen Ihnen, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben oder wenn Sie Ihre Rechte mit einer Abmahnung geltend machen möchten.

Eine Abmahnung ist zunächst lediglich eine (außergerichtliche) Aufforderung eine Rechtsverletzung zu unterlassen. Daher ist an einer Abmahnung per se zunächst nichts Verwerfliches – im Gegenteil: Abmahnungen dienen in erster Linie dazu, gerichtliche Verfahren zu vermeiden. Leider wurde das Instrument der Abmahnung in den letzten Jahren in ein schlechtes Licht gerückt, indem einige Kanzleien massenhaft Abmahnungen aussprechen und sich der Verdacht aufdrängt, dass hierbei das eigene wirtschaftliche Interesse der Anwälte im Vordergrund steht.

Gerade in den Rechtsgebieten, die wir schwerpunktmäßig bearbeiten, sind Abmahnungen aber regelmäßig das Mittel der Wahl.

Bevor eine Abmahnung ausgesprochen wird, muss geprüft werden, ob die hierbei geltend gemachten Ansprüche bestehen. Typische Rechtsverletzungen, die für unsere Mandanten durch uns mit einer Abmahnung beanstandet werden sind zum Beispiel:

  • Ihre Marke wird von einem Dritten unrechtmäßig genutzt (markenrechtliche Abmahnung)
  • Ihr Konkurrent greift z.B. durch unzulässige Werbemaßnahmen oder Irreführung in Ihren Gewerbebetrieb ein (wettbewerbsrechtliche Abmahnung)
  • Ein Unbefugter nutzt Werke, deren Urheber Sie sind, z.B. Fotografien, Texte, Sourcecode (urheberrechtliche Abmahnung)
  • Ein Dritter verletzt Ihre Persönlichkeitsrechte, z.B. durch bewusst schädigende Bewertungen im Internet, durch negative Berichterstattung etc. (persönlichkeitsrechtliche oder presserechtliche Abmahnung)

Gerne beraten wir Sie und prüfen, ob in Ihrem Fall eine Abmahnung sinnvoll erscheint und machen dann Ihre Rechte geltend. Bei berechtigten Abmahnungen stehen Ihnen in der Regel Unterlassungsansprüche zu, die durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllt werden müssen. Daneben sind die Anwaltskosten der Abmahnung in aller Regel erstattungsfähig. In vielen Fällen wird im Wege der Abmahnung auch Schadensersatz oder Schmerzensgeld geltend gemacht.

 

Sie haben eine Abmahnung erhalten?

Auch dann sind wir selbstverständlich gerne für Sie da. Generell lässt sich sagen: überstürzen Sie nichts und geben Sie keine voreiligen Erklärungen ab. Wir sind darauf eingerichtet, Ihnen kurzfristig eine erste Einschätzung zu geben und Sie bei den wesentlichen Schritten zu beraten bzw. diese für Sie zu übernehmen.

Neben den oben genannten Beispielen verfügen wir über eine jahrelange Expertise im Bereiche des E-Commerce und des Urheberrechts, z.B.:

  • Abmahnungen von Verbraucherschutzverbänden oder Konkurrenten wegen unzulässiger AGB, fehlender oder unzureichender Widerrufsbelehrungen, Impressumsverstöße oder sonstiger Verstöße gegen das Verbraucherschutzrecht
  • Filesharing / Urheberrechtsverletzungen in Internet-Tauschbörsen
Unsere Anwälte

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Ihr Ansprechpartner für:

IT- und Internetrecht, E- Commerce, Domainrecht, Datenschutzrecht, Vertragsrecht

Christoph Göritz

Rechtsanwalt, Partner
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Patrick Imgrund

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